WORUM GEHT´S
Es geht um den Kampf gegen einen milliardenschweren Großkonzern (Siemens), der alle seine Muskeln spielen lässt, um die einem Kleinunternehmen (Easybusiness) zustehenden Rechte nicht zukommen zu lassen. Dabei bedient er sich sämtlicher juristischer Tricks, welche seine gefinkelten Rechtsanwälte auf Lager haben.
Der Rechtsstreit zieht sich schon über 5 Jahre. Die Kosten für Rechtsanwälte und Gericht haben die 100.000,- Euro-Marke schon weit überschritten. Das ist für ein kleines Unternehmen nur schwer verkraftbar. Die offensichtliche Taktik ist, das Kleinunternehmen auf halber Strecke ausbluten zu lassen. Die sich selbst auferlegten - auf der Homepage präsentierten Verhaltensregeln (Corporate Governance-Regeln) - scheinen dem nicht entgegen zu stehen.
Natürlich kommt des öfteren der Gedanke, den Kampf aufzugeben und sich mit ein paar Krümel abspeisen zu lassen. Dem stehen jedoch zwei Gründe entgegen:
* eine extrem hohe Gewinnchance und Rendite: ein höherer siebenstelliger Betrag ist durchaus realistisch
* der Sinn nach Gerechtigkeit: Es kann doch einfach nicht sein, dass es sich ein großer Konzern, der mit größter Härte gegen Kleinstunternehmen vorgeht, wenn seine Rechte verletzt werden, es sich richten kann.
Der Kampf - mit dem zu erwartenden Weg durch die Instanzen - wird jedoch noch längere Zeit dauern und extrem hohe Kosten verursachen. Das können wir alleine nicht stemmen. Daher starten wir diese außergewöhnliche Aktion und suchen Mitstreiter, welche sich an dem Unterfangen finanziell beteiligen wollen. Es winkt eine extrem hohe Rendite und der Sieg der Gerechtigkeit.
EINE KURZE CHRONOLOGIE
Im Jahr 2019 erfuhren wir per Zufall, dass der Siemens Konzern (kurz "die Siemens") unsere vielfach preisgekrönte E-Learning-Software "Easybusiness der leichte Weg zur Betriebswirtschaft" im Einsatz hat. Das wäre an sich ja was Erfreuliches. Das Problem ist nur: Die Siemens hatte dafür keine Lizenz bezahlt. Er nutzte also das Lernprogramm gratis.
Das ist für einen Softwarekonzern, der selbst mit voller Härte gegen jedes Lizenzvergehen vorgeht, doch sehr außergewöhnlich. Noch außergewöhnlicher ist die Dimension des Lizenzvergehens, welche sich erst mühsam nach vielen Jahren eröffnete:
Damit dürfte es sich um eines der größten Software-Lizenzvergehen Mitteleuropas handeln.
Die REAKTION von SIEMENS: ANGRIFF statt VERTEIDIGUNG
Spät aber doch gab Siemens im Jahr 2019 sein Vergehen zu. Er versuchte uns jedoch mit ein paar Krümel abspeisen. Das erste Angebot betrug 100.000 Euro; also 3,- Euro pro Mitarbeiter:in. Zum Vergleich: Privatpersonen und andere Unternehmen zahlten im Jahr 2008 dafür 120,- Euro. Heute sind es 240,- Euro.
Später wurde das Angebot auf 200.000 Euro erhöht. Dieses wurde jedoch wieder zurück genommen, nachdem die Rechtsanwälte einen gefinkelten Weg fanden, wie Siemens sich ganz aus der Affäre ziehen könnte.
Die Devise lautet "Angriff statt Verteidigung". Man bestritt, dass Easybusiness überhaupt über die Lizenzrechte verfügt. Das obwohl Easybusiness die Software seit mehr als 20 Jahren höchst erfolgreich an Tausende Privatkunden und an das Who´s who der Wirtschaft verkauft; pikanterweise auch an Siemens Österreich.
Erstaunlicherweise bot das Landesgericht München dem offensichtlichen Treiben keinen Einhalt. Mit dem Ergebnis, dass die erste Runde (= erste Instanz) an Siemens ging.
Die Strategie von Siemens ist offensichtlich. Sie möchte die Kosten für uns nach oben treiben und damit den kleinen David zum Aufgeben zwingen. Diese Taktik könnte auch aufgehen. In dem 5-jährigen Rechtsstreit sind bereits externe Kosten von weit über 100.000,- Euro angefallen.
Diese treibt Siemens weiter nach oben, indem es zB von Easybusiness (nach Verlust der ersten Instanz) sämtliche Spesen einfordert (4.000,- Euro). Darunter finden sich auch die Kosten für Reise und Unterkunft von Frau Ofstad (Leiterin der Bildungsabteilung); inklusive 20,- Euro für ein wohl sehr opulentes Frühstück.
AUFGEBEN?
Diese Frage stellte sich immer wieder. Insbesondere da das Gericht sich von Beginn an der Rechtsansicht von Siemens anschloss und uns mehrfach dringend dazu riet, das "großzügige" Angebot doch anzunehmen.
Jedoch kam und kommt das für uns nicht in Frage. Dies natürlich vorrangig im eigenen Interesse, aber auch im Interesse der Gerechtigkeit. In einem Rechtsstaat, der etwas auf sich hält, darf es nicht sein, dass ein großer Konzern sich so aus der Affäre ziehen kann.
Alleine werden wir es als kleiner David aber nur schwer schaffen können. Dazu brauchen wir die finanzielle Unterstützung von vielen Davids, wie Ihr es vielleicht auch seid!
Mitmachen und gewinnen: mit 300 Euro bist Du dabei!
Die DIMENSION: mehrere Millionen
Siemens selbst hat bestätigt, dass über die unverjährten 9 Jahre mehr als 30.000 Personen (eigene und fremde Mitarbeiter:innen) einen unbegrenzten Zugriff auf die E-Learning-Software hatten. Der Normalpreis (den andere zu zahlen hätten), ist leicht zu berechnen:
Kalkuliert man die Verzugszinsen rein, dann ergäbe das mehr als 20 Millionen Euro.
Das ist natürlich nur fiktiv. Denn natürlich werden bei solchen Beträgen großzügige Rabatte gegeben.
Alles ist möglich
Die Spannbreite des Prozessausgangs liegt zwischen mehreren Hunderttausend Euro Kosten, wenn wir verlieren bis zu 7 Millionen Euro.
Deine Gewinnchance: Je höher der erzielte Betrag (gerichtlich oder außergerichtlich). umso höher ist die Rendite:
Zusätzlich:
* Die Kosten werden um einiges darüber liegen.
Von jedem Betrag, der 5.000.000 Euro überschreitet, werden wir 25 % an eine karitative Organisation spenden.
Um möglichst vielen Davids die Teilnahme zu ermöglichen, wird in einer ersten Runde der Teilnahmebetrag auf 1.000,- Euro begrenzt. Der Mindestbeitrag ist 300,- Euro.
DOKUMENTE zur ENTSCHEIDUNGSGRUNDLAGE
Wir werden selbstverständliche sämtliche Dokumente für eine Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellen.
Vorweg können Sie unsere Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichts München herunterladen.
Die rechtliche Vertretung erfolgt durch Rechtsanwalt Dr. PLESSER von der Kanzlei RAUE & Partner. Diese gehört zu Deutschlands besten Rechtsanwaltskanzleien in Fragen des Lizenzrechts.
Für LEHRE und WISSENSCHAFT ... und GERECHTIGKEIT
Wir werden sämtliche Akten und Dokumente, welche in den 5 Jahren angefallen sind, hier zum Download zur Verfügung stellen. Wir sind überzeugt, dass das für jede Lehrveranstaltung zum Thema "Wirtschaftsrecht" eine Bereicherung sein kann.
Wir wollen mit dieser nervenaufreibenden Aktion auch allen Mut machen, sich von den "Goliaths" dieser Welt nicht unterkriegen zu lassen; und sowohl der Fachwelt als auch der Justiz Denkanstöße mitgeben, wie man die (Wirtschafts-)Welt ein klein wenig gerechter machen kann.
FAQ
In weiterer Folge werden wir viele Fragen rund um den ganzen Fall beantworten.
Deine INTERESSENSBEKUNDUNG
Diese ist vollkommen unverbindlich.